Kommunique:

Aktion gegen den Vizepräsidenten des Landesarbeitsamtes Nord, Helmut Machleidt

Heute haben wir dem Vizepräsidenten des Landesarbeitsamtes Nord, Helmut Machleidt, Heidekoppel 15, 22844 Norderstedt, Tel. 522 68 94, einen Besuch abgestattet. Dabei gingen Scheiben zu Bruch, Buttersäure und Farbflaschen wurden im und am Haus hinterlassen.

Sie würden uns gern im Knast begraben
Sie würden uns gern zum Teufel jagen
Doch der Teufel will uns garnicht haben
Warten auf sie schon seit ein paar tausend Jahren
Ich mein die Meschenjäger
Und die Schreibtischtäter...
(die frühen Ton Steine Scherben)

Nachleidt ist als professioneller Menschenjäger und Schreibtischtäter im Zuständigkeitsbereich des Landesarbeitsamtes Nord, d.h. Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern mit dem Kampf gegen die “Schwarzarbeit” und insbesondere mit dem Aufbau und der Instruktion von Fahndungsgruppen befaßt. Sein jüngstes Projekt ist die Einrichtung und Schulung der sog. Sonderprüfgruppe Außendienst Bau, die nach mehrmonatiger Vorbereitung seit dem 1.4.96 ihre 50 Schnüffler vor allem auf Baustellen in Hamburg und dem südlichen Schleswig-Holstein losläßt. Die AD Bau soll die bisherige Hamburger Fahndungsstruktur von Arbeitsamt, Hauptzollamt und Polizei unterstützen.

Bei seinen Pressekonferenzen und Verlautbarungen geht Machleidt gerne in die Vollen, arbeitet mit drastischen Bildern und Bedrohungsszenarien. So erfahren die ZuhörerInnen, daß die Schattenwirtschaft ein Krebsgeschwür (!) für die Wirtschaftsordnung darstellt, daß “Schwarzarbeit” unser (!) soziales System und die Wirtschaft in Frage stellt sowie dafür verantwortlich ist, daß der “Volks”-wirtschaft jährlich 100 Milliarden DM als auch 100 000 Arbeitsplätze verloren gehen. Damit dies ein Ende hat, plädierte Machleidt für eine neue Fahndungsgruppe, die nach dem Vorbild einer Berliner Einheit gebildet wurde, welche schon ein Jahr die Baustellen der Spree unsicher macht, mit hoher Effizienz wie Machleidt (nomen est omen) versichert - jede vierte überprüfte Person sei “illegaler Arbeit” nachgegangen. Und er weiß auch genau was mit einem großen Teil der abgegriffenen illegalisierten MigrantInnen geschieht, wenn er bei Pressekonferenzen von Ausweisungen plaudert. Die Verwahrung der durch seine Arbeit geschnappten Migranten im Abschiebeknast Glasmoor, nur knapp 1 km Luftlinie von seinem Eigenheim entfernt, kann er sich bei seinen Spaziergängen rund um den Tangstedter Forst ansehen.

Im Containergefängnis von Glasmoor saßen und sitzen viele illegalisierte Bauarbeiter vor allem aus Osteuropa. Auch in anderen Abschiebeknästen wie Büren und Mannheim sind ein hoher Prozentsatz der Gefangenen bei Razzien festgenommene “Schwarzarbeiter”, denen oft bei ihrer Festnahme das Geld gestohlen wird, um ihre Unterbringung in den Knästen und ihre Abschiebungen zu finanzieren.

Neben repressiven Maßnahmen vertritt Machleidt aber auch die altbekannte Forderung von Kapital und Reaktion nach Senkung der Lohnnebenkosten.

Zur Erfolgsquote des Landesarbeitsamtes Nord läßt sich sagen, daß jährlich in über 70000 Fällen von sog. “Leistungsmißbrauch” ermittelt wird. 1994 wurden 60000 Verfahren gegen “SchwarzarbeiterInnen” angestrengt.

Neben den bisherigen ca. 70 FahnderInnen des Arbeitsamtes und 50 Schergen von der neuen AD Bau ermitteln in Hamburg noch eine Einheit des Hauptzollamtes (ca. 30 Leute) im Bereich der “Schwarzarbeit”. Die Polizeitruppe ist das LKA 225. Sie nahm im Oktober 94 die Arbeit auf und ist der Inspektion für Wirtschaftsdelikte angegliedert.

Delikat an dieser Abteilung ist, daß der Hamburger Senat nur bereit war die jährlich für sie benötigten 1,3 Mill. DM an Mitteln bereitszustellen, wenn ihre Ermittlungsarbeit den Haushalt der Stadt um 11 Mill. pro Jahr entlastet. Das soll über die Eintreibung von Strafgeldern und Steuernacherhebungen geschehen. Dabei wurden als Zielgrößen schon mal 4,6 Mill. DM an Rückforderungen von gezahlter Sozialhilfe sowie nochmal dieselbe Summe an Strafgeldern kalkuliert. Das LKA 225 hat 1995 Ermittlungen gegen 1800 ArbeiterInnen eingeleitet, die “gegen das Ausländerrecht verstoßen haben”.

Der Zoll, in Hamburg bei Razzien besonders aktiv, schult seine Fahndungsgruppen in Selbstverteidigung, da es angeblich vermehrt zu Auseiandersetzungen während der Kontrollen kommt. Das Hamburger Arbeitsamt läßt seinen privaten Wachdienst im Gebäude patrouillieren, um so wörtlich “kritisches Publikum anzuschrecken”.

Im September 95 gab es eine Initiative zur verstärkten Koordinierung und Effektivierung der drei ermittelnden Dienststellen. Die FahnderInnen von Zoll, Arbeitsamt und Polizei sollten in der gemeinsam untergebracht werden. Inwieweit dieser Plan umgesetzt wurde ist uns nicht bekannt.

Seit Anfang der 80er Jahre wurde die Bekämpfung der Schwarzarbeit über diverse Gesetzesverschärfungen vorangetrieben. Neben der Figur des “Asylbetrügers” wurde der “Sozialbetrüger” konstruiert. Schlagworte wie “kollektiver Freizeitpark”, “soziale Hängematte” machten die Runde. Als Kampfbegriff führte Kohl den zu bekämpfenden “Wildwuchs” ein, da ihnen all das, was nicht in ihre Vorstellung von Norm/Normierung paßt, ein Dorn im Auge ist.

Bundesweit sind 25 Stützpunktarbeitsämter geschaffen worden, die besondere Abteilungen für die Verfolgung von Illegalisierten und die Zusammenarbeit mit anderen Behörden haben. Der Personalbestand dieser Abteilungen ist erheblich aufgestockt worden. 1992 nahmen dann die Hauptzollämter die Jagd auf “SchwarzarbeiterInnen” auf. Der durch den EG-Binnenmarkt entstandene Personalüberhang wurde aufgeteilt. Der BGS übernahm die Sicherung der Ostgrenze der “Festung Europa” und die dem BGS entwischten GrenzgängerInnen sind der Fahndung durch den Zoll ausgesetzt.

Ebenfalls 1992 wurde die Praxis von aus Propagandagründen bundesweit durchgeführten Großrazzien begonnen. Bisher gab es sechs dieser sog. Schwerpunktaktionen. Anläßlich der letzten uns bekannten sind im September 95 22000 ArbeiterInnen von ein paar tausend Schergen der Arbeits- und Zollämter kontrolliert worden. Diese registrierten 3000 Fälle von “illegaler Beschäftigung” und “Leistungsmißbrauch”. 1100

AusländerInnen bezogen “zu Unrecht” Arbeitslosenunterstützung. 1995 gab es bundesweit Überprüfungen von 300000 Personen an ihren Arbeitsplätzen, 500000 Ermittlungsverfahren wegen “Leistungsmißbrauch und illegaler Beschäftigung” sind eingeleitet worden, knapp 80000 wg. “illegaler Ausländerbeschäftigung.

1995 wurden in Hamburg ca. 2500 Baustellen überprüft. Gerade der Bau ist neben dem Hotel- und Gaststättengewerbe, Transport und Reinigung im Visier der Schnüffler. Hier gehen sehr viele Menschen mit sehr unterschiedlichem Status verschiedensten Arten der “Schwarzarbeit” nach.

Letztes Jahr hatte sich in der Admiralitätsstraße ein sog. “Arbeitsstrich” etabliert, wo gerade TouristInnen aus Osteuropa und AsylbewerberInnen ab 4 Uhr morgens darauf warteten von “Subunternehmern” auf Baustellen oder andere Arbeitsorte gefahren zu werden.

Ganz offenbar werden unter dem Stichwort Illegalität ganz unterschiedliche Sachverhalte zusammengefaßt, wie z.B. illegaler Aufenthaltsstatus oder illegale Beschäftigungsumstände. Ihrem Status entsprechend differieren auch die Löhne von 1-20 DM pro Stunde.

Dazu kommen noch die sog. Billiglohnarbeiter aus EU-Staaten, insbesondere aus England, Portugal und den Niederlanden. Sie arbeiten hier als “Scheinselbstständige” oder Angestellte von EU-Firmen zu den in ihren “Herkunftsländern” üblichen Tarifen. Bei diesen Arbeitern fallen keine Lohnnebenkosten an und sie sind bisher auch nicht an Mindestlöhne gebunden. Um einen solchen Mindestlohn geht es u.a. bei den aktuellen Auseinandersetzungen um das Entsendegesetz.

Auf dem Bau kommt es zur Zeit zu einer sich verschärfenden rassistischen Mobilisierung. Angesichts der Strukturveränderung im Hochbau, des Einknickens des mit der Annexion der DDR einhergegangenen Baubooms, der Abnahme öffentlicher Aufträge und des sozialen Wohnungsbaus ziehen sich die Großen der Branche zunehmend auf die Funktionen des Generalunternehmers zurück, der plant, koordiniert und kontrolliert. Die Tendenz geht zu relativ kleinen Stammbelegschaften von Ingenieuren und Fachkräften. Die eigentliche Bauarbeit wird an Fremdfirmen delegiert, die auf ein großes Angebot an “Billigarbeitern” zurückgreifen können. Zehntausende “deutscher” Arbeiter wurden bereits entlassen, weitere 90000 Arbeitsplätze sollen nach den Plänen der Bauindustrie allein in diesem Jahr abgebaut werden. Parallel dazu wird eine hetzerische Politik via Medien betrieben. Der Tenor ist überall gleich: Ausländische Billigschwarzarbeiter nehmen deutschen Arbeitern die Stellen weg. Propagandistisch wird vorgegaukelt, daß das Entsendegesetz plus Mindestlohn (im Februar verabschiedet), den Arbeitsplatzabbau aufhalten könne und zu größerer sozialer Gerechtigkeit führen würde. Dieses Gesetz gilt aber ohnehin nur bis 1999 und lediglich für EU-Arbeiter.

Das Kalkül der Bauindustrie eine neue unterste Tarifgruppe einzuführen, die dann auch auf “deutsche” Bauarbeiter angewandt werden wird, bleibt unerwähnt.

Bei den Verhandlungen zwischen IG Bau und der Bauwirtschaft über den für das Inkrafttreten des Entsendegesetzes notwendigen Mindestlohn, erdreistet sich Eichbauer (Präsident des Zentralverbandes des deutschen Baugewerbes) samt seiner Konsorten vorzuschlagen. So auch Hanns-Eberhard Schleyer, Generalsekretär des Handwerksverbandes (hatte da nicht mal jemand einen Kofferraum in Mulhouse?)

Resultat ist ein Stufenmodell, das vom 1.April an einen Stundensatz 15.30 DM im Westen und 14.08 in den “fünf neuen Ländern” vorsieht. Diese Sätze sollen sich bis April ’97 auf 18.60 bzw. 17.11 DM erhöhen. Bisher belief sich der unterste Lohn auf dem Bau für Dachdeckerhelfer auf 19.82.

Salbungsvoll wurde bei den Auseinanderstetzungen um das Entsendegesetz immer wieder die Formel “gleicher Lohn für gleiche Arbeit” benutzt. Als Floskel entlarvt sie sich, wenn mensch die bestehenden Lohnhierarchien sieht. Das gilt weder für Frauen noch für Flüchtlinge und auch in der ehemaligen DDR ist es üblich unter Tarif zu bezahlen.

Tonangebend innerhalb der rassistischen Mobilisierung sind die Gewerkschaften, vor allem die IG Bau aber auch die GdP und der Dachverband DGB. So lancierte die IG Bau, daß hunderttausende ausländische Arbeiter illegal auf dem Bau arbeiten würden, während gleichzeitig 300 000 deutsche Bauarbeiter arbeitslos seien. Im selben Zusammenhang ist dann auch von einem “illegalen Sumpf” die Rede. Zusammen mit der GdP startete die IG Bau in diesem Jahr die Initiative “Sicherheit durch Zusammenarbeit in gemeinsamer Verantwortung für den Staat”. Um die Fahndungsresultate der Polizei zu verbessern, sollen Vertrauensleute der IG Bau als Spitzel Vorfeldkontrollen auf den Baustellen durchführen. Diese Spitzel sollen in etwaigen späteren Verfahren auch als Zeuge zur Verfügung stehen.

In ihren Informationsblättern ruft die IG Bau fortwährend gezielt zur Denunziation von “Schwarzarbeitern” auf. Die Bundesregierung stellte schon 1988 fest: “Hinweise die zur Aufnahme von Ermittlungsverfahren führen, erhalten die Dienststellen für Arbeit jedoch nicht nur von Behörden, sondern häufig auch von Gewerkschaften, Betriebsräten oder Privatpersonen.” Die GdP stach besonders durch Hetze gegen NordafrikanerInnen hervor, die sich doch tatsächlich den Status eines Europäers/einer Europäerin erschleichen, “indem sie sich als Angehörige ehemaliger Kolonialstaaten als Europäer ausgeben”.

Schon seit Mitte der 80er beteiligt sich der DGB an einer Aktionsgemeinschaft mit dem schönen Namen “Ehrliche Arbeitsplätze”, die z.B. über Anzeigenkampagnen Stimmung gegen sog “Leistungsmißbrauch” und “illegale Beschäftigung” macht. Der Hamburger DGB hat als weiteres Beispiel die Großrazzia in Kneipen und Restaurants im Rahmen der bundesweiten Schwerpunktaktionen Ende März `95 mitinitiiert.

Mitte ’95 kam es zum großen gemeinschaftlichen Schulterschluß gegen “SozialbetrügerInnen”. Der Hamburger DGB rief zusammen mit Vertretern der Wirtschaft, der Sozial-, Finanz- und Innen- und Jugendbehörde, Arbeitsamt, Zoll, Polizei, Staatsanwaltschaft, des Einwohnerzentralamtes und weiß der Henker wem noch ein “Bündnis für legale Beschäftigung” ins Leben. Der Kampf gegen die “Schwarzarbeit” wurde von Multimillionär und Wirtschaftssenator Ritterhaus zur Überlebensfrage der ganzen Stadt gemacht. Eine schärfere Strafverfolgung wegen so wörtlich “großer Sozialschädlichkeit” der TäterInnen wurde erwogen, eine gemeinsame Arbeitsgruppe eingerichtet.

Eben jenes Bündnis traf sich Ende Februar 96 auf Einladung des DGB zu einer nichtöffentlichen Sitzung im Gewerkschaftshaus, um ihr weiteres Vorgehen zu besprechen. Dies führte immerhin zu Protest von GewerkschafterInnen und einer Kundgebung am gleichen Tag. DGB-Chef Plumm wurde wegen seiner Politik angegriffen.

Bei soviel Engagement konnte auch Hamburgs Bürgermeister Voscherau nicht zurückstehen. Diesem Kasper ist wohl sein Pöstchen als finanzpolitischer Sprecher der Bundes-SPD zu Kopfe gestiegen. Er beschwor in letzter Zeit fortwährend die Volksgemeinschaft im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit und gefiel sich in der Verwendung der merkwürdigsten Begrifflichkeiten. Er forderte einen “Arbeitsplatzpatriotismus” der Unternehmen und warf Firmen bei Arbeitsplatzabbau “vaterlandslosen Kannibalismus” vor. Im

selben Atemzug predigte er eine neue “solidarische Leistungskultur”. Voscherau strengt auch in Hamburg ein sog. “Bündnis für Arbeit” an. In einem dazu verfaßten Grundsatzpapier taucht in der Aufzählung der zu ergreifenden Maßnahmen die schärfere Bekämpfung der “Schwarzarbeit” an zweiter Stelle auf. Er inszenierte einen Krisengipfel mit der IG Bau und outet “Sozialmißbrauch und Schwarzarbeit” als “sozialschädliches” Verhalten, dem man mit aller Härte des Gesetzes begegnen muß.

Wir denken, daß in dieser Zeit des vom Kapital forcierten Prozesses der Entgarantierung und Deregulierung, wo nach dem Wegfall der sogenannten “Systemkonfrontation” dem “Zurückbau des Sozialstaates” (FAZ) bei gleichzeitiger rassistischer und sozialrassistischer Mobilisierung so gut wie nichts entgegengesetzt wird, Linksradikale dieses Terrain nicht kampflos aufgeben sollten.

Daß von unserer Seite entlang des Widerspruchs Kapital-Arbeit so wenig an Auseinandersetzungen läuft, hat sicher mit unserer (relativen) Priviligierung zu tun.

Ein Großteil von uns ist finanziell abgesichert, sei es als Kind betuchter Eltern übers Erbe, aufgrund hoher Ausbildung, gutbezahlter und eifrig nachgegangener Lohnarbeit oder als Kleinunternehmer. Die Zeiten, als noch Parolen wie “Kampf der Lohnarbeit” in der Linken populär waren, sind vorbei.

Die antiimperialistische Kampfforderung nach dem revolutionären 24 Stunden Tag als auch das autonome Verlangen nach der kriminellen 35 Sekundenwoche sind verhallt. Viele von uns sind über halbwegs solidarische Szenestrukturen gesichert. Kaum jamand arbeitet in den Branchen, die in den letzten Jahren plattgemacht worden sind, ist in den Gewerkschaften wie der IG Metall organisiert und könnte doch gegen deren widerwärtige Kniefallpolitik ankämpfen, diese “Bündnisse für Arbeit”, mit denen sich die Gewerkschaften den Bossen andienen, den Abbau des Sozialstaates mit durchzuführen, Arbeit zu flexibilisieren und den Lohnabbau/differenzierung voranzutreiben.

Das Zusammensteichen der Sozialhilfe und Arbeitslosengelder läßt die Szene kalt, da auf dem Sozi kaum noch jemand von uns zu finden ist, und illegalisierte MigrantInnen nehmen wir, wenn überhaupt, nur kurz war, falls wir in den Restaurants beim Speisen mal einen Blick in die Küche werfen.

Also, es gibt viel zu tun, Verbindungen knüpfen, Stellung beziehen, Angriffe zurückweisen und selbst angreifen.